Nicht im Bundeshaus – Bundesrat «extra muros» in Luzern – News

by

Inhalt

Jener Länderkammer traf sich zu einer Sitzung «extra muros» (ausserhalb welcher Mauern) in Luzern. Im dortigen Verkehrshaus gab es dann zusammenführen Apero mit welcher Nation.

Die Themen welcher Sitzung: Ausgenommen vom geselligen Teil wurde erwartet, dass die Landesregierung unter anderem Entscheidungen im Kampf gegen die Covid-19-Weltweite Seuche fällt. Hierbei ging es um die Vorschläge zur Impfoffensive, welche vor zwei Wochen in die Konsultation geschickt wurden. Um 15:30 Uhr tritt Länderkammer Alain Berset in Hauptstadt der Schweiz vor die Medien und informiert darüber hinaus die Entscheide. Die Medienkonferenz können Sie live hinauf SRF 1 oder im Liveticker mitverfolgen.

Die weiteren Entscheide des Bundesrates in Prägnanz


Kiste aufklappen
Kiste zuklappen

  • Auslandhilfe: Die Regelungen zur Sifem AG (Swiss Investment Funds for Emerging Markets), welcher Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft des Bundes, sollen in ein Verordnung überführt werden. Die rechtlichen Grundlagen hinauf Verordnungsstufe genügten nicht mehr den Anforderungen welcher Bundesverfassung an dasjenige Legalitätsprinzip sowie den Grundsätzen des Bundes zur guten Unternehmensführung
  • Konzernsteuern: Länderkammer Ueli Maurer will sich am G20-Finanzministertreffen in Washington solange bis am Freitag weiter pro die gebührende Berücksichtigung welcher Interessen welcher kleineren Länder im Rahmen welcher Umsetzung welcher neuen globalen Konzernsteuerregeln einsetzen. Insbesondere respektiere welcher Zeitplan die nationalen Gesetzgebungsprozesse noch zu wenig.
  • Eidgenössische Angleichung: Die Schweizer Stimmbevölkerung wird am 13. Februar 2022 voraussichtlich gleich darüber hinaus vier eidgenössische Vorlagen an welcher Urne entscheiden. Sicher konzertiert wird darüber hinaus die Volksinitiativen «Ja zum Schutzmechanismus welcher Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung» sowie «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen pro Sicherheit und Fortschritt ». Sehr wahrscheinlich zur Angleichung gelangen zwei Referenden, nämlich jenes gegen die Annullierung welcher Stempelsteuer sowie jenes gegen den Zusatz welcher Medienförderung.
  • Kulturgüterschutz: Im vierten und neusten Kulturgüterschutzinventar (KGS) sind 3400 sogenannte A-Objekte (von nationaler Einfluss) und rund 10’000 B-Objekte (von regionaler Einfluss) aufgelistet. Neu dazugekommen sind insbesondere rund 240 archäologische Objekte.
  • Zeitungszustellung: Die Postamt muss ab dem 1. Monat des Winterbeginns 2021 nicht mehr erheben, wie viele Zeitungsexemplare von den Verlagen zu tardiv pro die Zustellung reichen werden. Wie die Realität gezeigt habe, könne die Postamt diesen Zahl nur mit unverhältnismässig hohem Wohlstand ermitteln.
  • Umwelt: Die Weltweite Seuche hat vergangenes Jahr zu einer geringeren Umweltbelastung welcher Bundesverwaltung geführt. Gesamthaft verzeichnete die Bundesverwaltung 2020 18’604 Tonnen Treibhausgasemissionen – halb so viel wie noch 2019 (37’242 Tonnen).
  • Witterung: Die Schweiz will die Halbierung des Treibhausgasausstosses solange bis 2030 mit Klimaschutzprojekten in zwei weiteren Ländern hinhauen. Nachdem Peru, Goldküste und Senegal hat welcher Länderkammer zwei bilaterale Einigung mit Georgien und Dominica genehmigt.

«Extra muros»: Jener Länderkammer möchte mit Sitzungen ausserhalb des Bundeshauses seine «grosse Verbundenheit mit den verschiedenen Regionen unseres Landes» zum Wort mitbringen. Im warme Jahreszeit 2010 hat er insoweit begonnen, ordentliche Sitzungen ausserhalb des Bundeshauses abzuhalten und mit welcher Nation welcher besuchten Kantone zusammenzukommen.

Es ist dasjenige 15. Mal, dass welcher Länderkammer «extra muros» seine Regierungsentscheide fällt. Dasjenige letzte Mal hatte er dies im Mai 2019 in Zürich getan. Er wollte schon Vorjahr nachher Luzern kommen, verzichtete wegen welcher Weltweite Seuche allerdings darauf.

Länderkammer «extra muros»

Parmelin sagte, solche Bundesratssitzungen «extra muros» seien wichtig, denn welcher Landesregierungen seien die Beziehungen zu den Kantonen und welcher Föderalismus wichtig. Von Einfluss sei hierbei wenn schon welcher Kommunikation mit welcher Nation. Solche Treffen seien noch wichtiger geworden, denn die Menschen reagierten unterschiedlich hinauf Krisen, und die Regierung müsse wenn schon diejenigen vernehmen, die nicht laut seien.

Dasjenige Sendung: Die sechs Bundesratsmitglieder – Ueli Maurer weilt zurzeit in Washington – trafen um 8.30 Uhr im Rahmen welcher Musikhochschule Luzern im luzernischen Kriens ein. Studentinnen und Studenten empfingen die Landesregierung mit einer Fanfare des amerikanischen Komponisten Erik Morales.

Bundespräsident Guy Parmelin sagte nachher welcher Eintreffen, es sei die Idee von Simonetta Sommaruga gewesen, in welcher im warme Jahreszeit 2020 eröffneten Musikhochschule zu tagen. Sommaruga hatte sich in Luzern zur Pianistin kompetent. Vielleicht gebe es eine harmonische Sitzung, sagte Parmelin.

Nachdem welcher Sitzung wird welcher Länderkammer im Rahmen eines Apéros im Verkehrshaus welcher Schweiz mit welcher Nation welcher Region zusammenkommen. Länderkammer und Nation sind vom Regierungsrat des Kantons Luzern zu diesem Apero eingeladen. Die Zusammentreffen wird im Interface an die Bundesratssitzung – gegen 12.30 Uhr – beginnen und ungefähr eine Stunde dauern.

Pro die Teilnahme ist dasjenige Vorzeigen eines Covid-Zertifikats Voraussetzung. Eine Registrierung ist nicht nötig und wenn schon eine Beschränkung welcher Zahl Volk ist nicht vorgesehen. Gast sollen allerdings mit Gepäck- und Personenkontrollen rechnen.

Legende:


Im Interface an die Bundesratssitzung ist ein Apero mit welcher Luzerner Nation im Verkehrshaus vorgesehen.


Keystone / Dokumentensammlung

Im Interface daran ist ein gemeinsames Mittagessen des Bundesrats mit welcher Luzerner Regierung geplant.

Dasjenige Sicherheitsdispositiv: Es hat schon Aufrufe von Massnahmen-Skeptikern gegeben, in Luzern zu vormachen. Wie stossend spüren Exponenten welcher Massnahmen-Kritiker wenn schon, dass sich welcher Länderkammer nur mit Personen mit Zertifikat trifft. Eine offizielle Bewerbung pro eine Kundgebung in Luzern ist im Rahmen den Stadtbehörden jedoch nicht komprimiert. Die Luzerner Polizei hat Kenntnis von diesen Hereinrufen und ist vorbereitet, wie Mediensprecher Christian Bertschi SRF News mitteilte.

Wir sind ungeschützt pro Diskussionen und Kritik. Lebhafte Diskussionen gehörten zur Volksstaat.

Die Stadt Luzern teilte schon mit, dass allfällige Demonstrantinnen und Demonstranten mit einer Strafanzeige rechnen sollen. Zuständig pro die Sicherheit welcher Bundesräte ist dasjenige Bundesamt pro Polizei (Fedpol). Zusätzlich die konkreten Sicherheitsmassnahmen stillschweigen die Luzerner Polizei sowie dasjenige Fedpol.

Quelle